Statement des ADFC NRW zum vorläufigen Beschluss des Berliner OVG - ADFC Nordrhein-Westfalen

Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Landesverband Nordrhein-Westfalen e. V.

Pop-Up-Bikelane am Worringer Platz

© Dirk Schmidt

Statement des ADFC NRW zum vorläufigen Beschluss des Berliner OVG

Pop-up-Radwege sind rechtmäßig – juristische Hürden für Radwegebau müssen weg.

Der ADFC NRW begrüßt die Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Rechtmäßigkeit von Pop-up-Radwegen in Berlin. Geschützte Radfahrstreifen, auch in Schnellbauweise als Popup-Radweg, können danach im Einklang mit der Straßenverkehrs-Ordnung überall eingerichtet werden, wo sie die Verkehrssicherheit verbessern.

Mit dieser Einschätzung sendet das OVG Berlin-Brandenburg ein wichtiges Signal. Damit könnten an fast jeder mehrspurigen Hauptstraße in Deutschland solche Pop-up-Radwege entstehen, sagt der Vorsitzende des ADFC NRW, Thomas Semmelmann:

„Schon heute sind an diesen Strecken Beinaheunfälle an der Tagesordnung. Müssen wir erst warten, bis es zu Unfallschwerpunkten mit Verletzten und toten Radfahrer*innen kommt, um einen Radweg anlegen zu können? Das gefährdet Radfahrende, ist Steinzeit-Denken und nicht mit einer zukunftsorientierten Mobilität für ungeschützte Verkehrsteilnehmer*innen zu vereinbaren.“

Nach Ansicht des ADFC NRW müssen nun rechtliche Hürden ausgeräumt werden. Es müsse reichen, dass ein solcher Radweg wichtig für das kommunale Radwegenetz ist. Das wäre sicher auch im Sinne der Bemühungen des NRW Verkehrsministeriums, das den Radverkehrsanteil auf 25 Prozent am Gesamtverkehrsanteil erhöhen will. Darum müsse da jetzt der Gesetzgeber ran.

 Pop-up-Radwege: Weltweit erprobtes Modell

Pop-up-Radwege sind Schnellbauversionen von sogenannten geschützten Radfahrstreifen. Sie werden mit einfachen Mitteln – meist Farbe und Poller oder Baken – auf der Fahrbahn errichtet, um schnell Lücken im Radwegenetz zu schließen. Ziel ist, diese Schnellbau-Radwege im zweiten Schritt dauerhaft zu machen, denn gute Radwege sind Mangelware. Schnellbau-Radwege kommen seit Jahren weltweit zum Einsatz, um Platz für den rapide ansteigenden Radverkehr zu schaffen. Während der Corona-Pandemie war das in vielen Metropolen verstärkt der Fall, vor allem in Bogotà, Mailand, Brüssel und Paris. In Deutschland war Berlin Vorreiter beim Bau von Pop-up-Radwegen. In NRW gibt es dieses Modell und Tests zum Beispiel in Aachen, Bochum, Düsseldorf, Hagen und Krefeld.   

Hintergrund zum Berliner Rechtsstreit

In Berlin hatte die AfD gegen acht neue Radwege geklagt. Gegen den ersten Beschluss im Eilverfahren hatte die Verkehrsverwaltung beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde eingelegt. Das OVG hat in seiner gestrigen Entscheidung die Rechtmäßigkeit der Pop.up-Radwege vorläufig bestätigt und den Antrag, sie bis zum Urteil im Hauptsacheverfahren abzubauen, zurückgewiesen.

Verwandte Themen

Radschnellweg durch Bonn: NRW-Verkehrsministerium muss endlich planen und bauen!

Wird Verkehrsminister Hendrik Wüst nun doch durch den Verkehrsausschuss gezwungen, den ersten Radschnellweg in NRW…

Radschnellwege in NRW

Radschnellwege sollen ein schnelles Vorrankommen zwischen Städten ermöglichen. Sie ergänzen damit das innerstädtische…

LV_Pop-up-Radweg_Stuttgart_ADFC-BW

Mithilfe von Sofortmaßnahmen Netzlücken schließen

Die AGFS NRW möchte mit dem im Mai 2024 veröffentlichten "Leitfaden Sofortmaßnahmen" Planungs- und Umsetzungsprozesse…

ADFC wirbt für die 4. Rheinbrücke in Bonn

Bessere und schneller Verbindungen für den Radverkehr sind auch in Bonn dringend nötig. Deshalb wirbt der ADFC Bonn am…

Radwegestandards

In NRW gibt es drei Standards, nach denen Radwege gebaut werden können. Sie unterscheiden sich durch die Höhe der…

Halte Abstand! Stadt Gelsenkirchen startet Aktion für mehr Sicherheit

Um auf den Mindestabstand von 1,50 Metern beim Überholen von Radfahrer*innen aufmerksam zu machen, fahren mehrere…

 Visualisierung Protected Bike Lanes in Berlin

ADFC NRW fordert politischen Willen zu innovativer Radverkehrsinfrastruktur

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club in Nordrhein-Westfalen (ADFC NRW) fordert mehr Tempo und einen klaren politischen…

15 Millionen Euro extra für Radwegebau in NRW

ADFC NRW begrüßt zusätzliche Investitionen in Radverkehr – fordert aber mehr Tempo beim Ausbau.

eRadschnellweg Goettingen, Nikolausberger-Weg Stadt Goettingen

ADFC NRW begrüßt mehr Investitionen in Radverkehr, fordert aber mehr Tempo

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub in Nordrhein-Westfalen begrüßt die Pläne des NRW-Verkehrsministeriums, im kommenden…

https://nrw.adfc.de/artikel/statement-des-adfc-nrw-zum-vorlaeufigen-beschluss-des-berliner-ovg-2

Bleiben Sie in Kontakt