Schulstraßen-Erlass NRW, Einrichtung von Schulstraßen einfach gemacht - ADFC Nordrhein-Westfalen

Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Landesverband Nordrhein-Westfalen e. V.

Kreidezeichnung Mehr Platz fürs Fahrrad

Kreidezeichnung Mehr Platz fürs Fahrrad © ADFC | Deckbar

Schulstraßen-Erlass NRW, Einrichtung von Schulstraßen einfach gemacht

Das Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen erleichtert Kommunen ab sofort die Einrichtung von Schulstraßen, die Schulwege für Kinder sicherer machen sollen.

Um den Schulweg für Kinder sicherer zu machen, ist es in Deutschland möglich, sogenannte Schulstraßen einzurichten. Dafür werden eine oder mehrere Straßen im Umfeld einer Schule für den Kraftverkehr gesperrt. Gleichzeitig wird die Fahrbahn nur noch für den nichtmotorisierten Verkehr freigegeben. So sollen Kinder zu Fuß oder mit dem Fahrrad sicher zur Schule kommen, ohne dass Autos – insbesondere sogenannte Elterntaxis – sie gefährden. Meistens ist die Sperrung von Straße und Fahrbahn zeitlich auf eine halbe Stunde bis Stunde vor Schulbeginn oder nach Schulende begrenzt.

NRW als Vorreiter - Schulstraßen Erlass NRW

Dass die Einrichtung von Schulstraßen grundsätzlich erlaubt ist, geht aus einem Rechtsgutachten hervor, das vom KidicalMass-Aktionsbündnis, dem auch der ADFC angehört, dem Deutschen Kinderhilfswerk (DKHW) und dem ökologischen Verkehrsclub VCD in Auftrag gegeben wurde.

Dem Gutachten zufolge haben Kommunen vielfältige Möglichkeiten, Schulstraßen einzurichten und sie nur für den Rad- und Fußverkehr freizugeben. Dennoch waren die Kommunen bislang zögerlich, zum Beispiel aufgrund unklarer Rechtslage. 

Diesbezüglich hat Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 als erstes Bundesland eine landesweite Regelung (Erlass) für Schulstraßen herausgegeben: „Schulstraßen“ - Temporäre Sperrungen von Straßen für den Kfz-Verkehr im Nahbereich von Schulen. Mit diesem haben die Kommunen nun die notwendige Rechtssicherheit für die Anordnung bzw. Einrichtung von Schulstraßen.
 

Schulstraßen Projekte in NRW

Seit Sommer 2021 gibt es Schulstraßen-Aktionstage in Deutschland. Vor allem durch das KidicalMass-Aktionsbündnis, das zweimal im Jahr die Kidical Mass-Aktionstage organisiert, ist das Konzept bundesweit bekannt geworden. Bei diesen Aktionen werden die Straßen für einen begrenzten Zeitraum – also etwa einen Vormittag, einen ganzen Tag oder sogar eine ganze Woche lang – zu Schulstraßen umgewandelt, sodass sich die Nachbarschaften, die Schüler:innen, Eltern und Lehrkräfte das Konzept kennenlernen und sich besser mit ihm auseinandersetzen können.

Die Stadt Köln startete im Februar 2023 einjährige Schulstraßen-Pilotprojekte an vier Schulen. Mit Erfolg: Im Oktober 2024 gab die Stadt Köln bekannt, an vier Standorten dauerhaft Schulstraßen einzurichten (s. “Schulstraßen-Projekt der Stadt Köln"). Mittlerweile sind einige Kommunen dem Kölner Beispiel gefolgt, darunter Bonn und Essen. Insgesamt starteten 2024 mehr als 20 neue Schulstraßen-Projekte in NRW, wie das KidicalMass-Aktionsbündnis auf seiner Website mitteilte (s. Kinderaufsrad.de: ”200.000 Menschen fordern Schulstraßen und sichere Wege für Kinder").

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https://nrw.adfc.de/artikel/schulstrassen-erlass-nrw

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