Radentscheid Kaarst - am 6. März kommt es zum Bürgerentscheid. © Radentscheid Kaarst

Erstmals in Deutschland: Kaarster*innen entscheiden über Fahrradinfrastruktur

 

Nr. 3/2022, Düsseldorf, 03.03.2022

 

Der Fahrrad-Club ADFC in Nordrhein-Westfalen appelliert an die Wahlberechtigten in Kaarst, am kommenden Sonntag, 06. März 2022, in die Wahllokale zu gehen und für den Radentscheid Kaarst zu stimmen.

Erstmals in Deutschland haben Bürgerinnen und Bürger der NRW-Stadt Kaarst es an diesem Wochenende selbst in der Hand, mit ihrer Wahlentscheidung Einfluss auf die Fahrradinfrastruktur ihrer Kommune zu nehmen. Denn obwohl die Initiative mit 2608 Unterschriften weit mehr als die für den Radentscheid erforderlichen Stimmen erreicht hatte, lehnte die Ratsmehrheit aus CDU und Grünen das von der Initiative gewünschte Konzept ab.

Da die erforderliche Zahl der Unterschriften (Quorum) erreicht war, es aber keine Einigung zwischen Stadt und Initiative gab, müssen laut Gemeindeordnung in einem solchen Fall die Wahlberechtigten innerhalb von drei Monaten zum Bürgerentscheid an die Wahlurnen gerufen werden.

Kaarst entschied sich damit anders als die Städte Aachen, Bielefeld, Bonn, Essen und Marl, die die Forderung des jeweiligen Radentscheids annahmen und bereits in der Umsetzung sind. Einige – wie die mit Kaarst vergleichbare Mittelstadt Marl – investieren inzwischen bereits Millionensummen in eine bessere Fahrradinfrastruktur und nutzen dabei auch Fördermittel.

Axel Fell, Landesvorsitzender des ADFC NRW, sagte: „Wir begrüßen den Radentscheid, weil so viele Menschen im Vorfeld dafür gestimmt haben und sich gemeinsam mit Politik und Verwaltung in die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur einbringen wollen. Es ist schade, dass die Kommune diese Chance bürgerschaftlichen Engagements nicht genutzt hat und sie die Bürger*innen stattdessen an die Wahlurnen zwingt. Gerade in Zeiten von Politikverdrossenheit sollten wir doch dankbar sein für den Input und die Bereitschaft, gemeinsam mit Politik und Verwaltung etwas zum Besseren verändern zu wollen.“

Nun muss die Initiative es schaffen, dass sich rund 7.000 Wahlberechtigte beteiligen und davon die Mehrheit für den Radentscheid stimmt. Sollte das gelingen, gilt die Entscheidung der Bürger*innen wie ein Ratsbeschluss und muss 1:1 von der Stadt umgesetzt werden.

Heribert Adamsky, der Vorsitzende des ADFC Rhein-Kreis Neuss, sagt: „Die Kaarster Bürger haben schon mehrmals gute Konzepte für den Radverkehr in ihrer Stadt gesehen, die dann aber leider von Politik und Verwaltung auf die lange Bank geschoben wurden. Der Radentscheid Kaarst gibt konkrete Zeitziele vor - und genau diesen Druck, die guten Sachen auch wirklich zu machen, braucht die Stadt Kaarst jetzt, um die Kurve Richtung Verkehrswende zu kriegen. Damit das passiert, müssen die Wahlberechtigten jetzt der Stadt auf die Sprünge helfen. Deshalb ist die richtige Entscheidung am Sonntag: Ja zum Radentscheid!“


So benötige die Verwaltung mehr Mut zu Tempo 30 und zu Fahrradstraßen und müsse auch Parkplätze reduzieren, wo sichere Fuß- und Radwege entstehen können.

Der Radentscheid Kaarst ist einer von mehr als 50 Radentscheiden in Deutschland. Diese Bürgerbegehren stoßen die Verkehrswende von unten an. Bislang haben sich mehr als eine Million Menschen mit ihrer Unterschrift für mehr und besseren Radverkehr in ihrer Stadt eingesetzt.

Auch Axel Fell, der Landesvorsitzende des ADFC NRW, sagt: „Liebe Kaarster*innen geht am Sonntag wählen und stimmt für den Radentscheid! Zeigt, dass die demokratischen Prozesse in NRW funktionieren und dass wir Bürgerinnen und Bürger Einfluss auf die Politik nehmen können. Lasst euch jetzt, nach all der vielen und guten ehrenamtlichen Arbeit in diesem entscheidenden Moment nicht das Heft des Handelns aus der Hand nehmen!“

     

Über den ADFC NRW
Der ADFC NRW e.V. ist mit rund 54.000 Mitgliedern der größte Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs. In 40 Kreisverbänden und rund 100 Ortsgruppen sind wir vor Ort aktiv. Wir setzen uns für eine umweltfreundliche Verkehrspolitik ein, fahren gemeinsam Touren und beraten in allen Fragen rund um das Fahrrad. Als Landesverband werben wir in Politik, Ministerien und Verbänden für eine Verkehrspolitik, die die Potentiale des Fahrrades ausschöpft. Dabei steht die Entwicklung einer umfassenden Radverkehrsinfrastruktur im Mittelpunkt: ein einheitliches Radverkehrssystem für Alltags-, Freizeit- und Urlaubsradfahrer*innen mit hohen Qualitätsstandards und guten Serviceeinrichtungen.

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Häufige Fragen von Alltagsfahrer*innen

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  • Was muss ich beachten, um mein Fahrrad verkehrssicher zu machen?

    Wie ein Fahrrad verkehrstauglich auszustatten ist, legt die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) fest. Vorgesehen sind darin zwei voneinander unabhängige Bremsen, die ein schnelles Anhalten ermöglichen. Für Aufmerksamkeit sorgen Radler*innen mit einer helltönenden Klingel, während zwei rutschfeste und festverschraubte Pedale nicht nur für den richtigen Antrieb sorgen. Je zwei nach vorn und hinten wirkende, gelbe Rückstrahler an den Pedalen stellen nämlich darüber hinaus sicher, dass Sie auch bei eintretender Dämmerung gut gesehen werden können. Ein rotes Rücklicht erhöht zusätzlich die Sichtbarkeit nach hinten und ein weißer Frontscheinwerfer trägt dazu bei, dass Radfahrende die vor sich liegende Strecke gut erkennen. Reflektoren oder wahlweise Reflektorstreifen an den Speichen sind ebenfalls vorgeschrieben. Hinzu kommen ein weißer Reflektor vorne und ein roter Großrückstrahler hinten, die laut StVZO zwingend vorgeschrieben sind.

  • Worauf sollten Radfahrende besonders achten?

    Menschen, die Rad fahren oder zu Fuß gehen, gehören zu den ungeschützten Verkehrsteilnehmern. Sie haben keine Knautschzone – deshalb ist es umso wichtiger, sich umsichtig im Straßenverkehr zu verhalten. Dazu gehört es, selbstbewusst als Radfahrender im Straßenverkehr aufzutreten, aber gleichzeitig defensiv zu agieren, stets vorausschauend zu fahren und mit Fehlern von anderen Verkehrsteilnehmern zu rechnen. Passen Sie Ihre Fahrweise der entsprechenden Situation an und verhalten Sie sich vorhersehbar, in dem Sie beispielsweise Ihr Abbiegen durch Handzeichen ankündigen. Halten Sie Abstand von Lkw, Lieferwagen und Kommunalfahrzeugen. Aus bestimmten Winkeln können Fahrer nicht erkennen, ob sich seitlich neben dem Lkw Radfahrende befinden. Das kann bei Abbiegemanövern zu schrecklichen Unfällen führen. Beachten Sie immer die für alle Verkehrsteilnehmer gültigen Regeln – und seien Sie nicht als Geisterfahrer auf Straßen und Radwegen unterwegs.

  • Was ist der Unterschied zwischen Pedelecs und E-Bikes?

    Wer von einem E-Bike spricht, meint in der Regel ein Pedelec. Denn ein richtiges E-Bike ist in Wirklichkeit eine Art Elektro-Mofa, das Radfahrende bis 25 km/h unterstützt, auch wenn diese nicht in die Pedale treten. Diese Art der Fortbewegungsmittel spielt am Markt aber keine große Rolle. Ein Pedelec unterstützt Radfahrende hingegen nur, wenn diese gleichzeitig ihre Muskelkraft einsetzen. Neben dem Pedelec gibt es noch das S-Pedelec, das für Speed steht und mit bis zu 45 km/h unterstützt. Damit gilt das S-Pedelec als Kleinkraftrad und für die Benutzung sind ein Versicherungskennzeichen, eine Betriebserlaubnis und eine Fahrerlaubnis der Klasse AM sowie das Tragen eines Helms vorgeschrieben. Für E-Bikes gibt es keine Helmpflicht, aber Versicherungskennzeichen, Betriebserlaubnis und mindestens ein Mofa-Führerschein sind notwendig.

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